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Pflichtangaben und Disclaimer in E-Mails

Pflichtangaben und Disclaimer in E-Mails

Posted on 2013|08 in IT-Recht | Keine Kommentare

Milliarden E-Mails werden jeden Tag verschickt. Die meisten enthalten am Ende oft nur eine kurze Grußfloskel – eine Firmenanschrift und weitere Kontaktdaten fehlen in der Regel. Ist das rechtens? Oder droht hier eine teure Abmahnung? Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Anwaltskanzlei WILDE BEUGE SOLMECKE klärt diese Frage. Und geht auch auf den...

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Abmahnwelle gegen Facebook-Seiten

Abmahnwelle gegen Facebook-Seiten

Posted on 2012|08 in IT-Recht | 2 Kommentare

Die Zahl an Abmahnungen wegen Impressumsfehlern auf Facebook-Seiten (Pages) nimmt rapide zu. Abgemahnt werden nicht nur Seiten, die gar kein Impressum haben, sondern auch solche, bei denen das Impressum im „Info”-Bereich steht oder bei denen die Impressums-Apps falsch verwendet werden. Rechtsanwalt Thomas Schwenke erläutert in einem Beitrag auf...

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E-Mail-Rechnungen

E-Mail-Rechnungen

Posted on 2012|07 in IT-Recht | Keine Kommentare

Durch das Steuervereinfachungsgesetz vom 1. November 2011  wurde auch die elektronische Rechnungsstellung vereinfacht, viele Fragen waren jedoch geblieben und eine eindeutige Auslegung war nicht in allen Punkten möglich. Das Bundesfinanzministerium hat nun in seinem Schreiben vom 2. Juli 2012 offene Fragen zur bereits ab 1.7.2011 geltenden vereinfachten...

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Änderungen für Shop-Betreiber

Änderungen für Shop-Betreiber

Posted on 2012|07 in IT-Recht | Keine Kommentare

Bereits im März verabschiedeten Bundestag und Bundesrat ein Gesetz, mit dem die sogenannten Button-Lösung in Deutschland eingeführt werden soll. Dieses Gesetz tritt nun am 1. August 2012 in Kraft. Bis zu diesem Tag müssen alle Shopbetreiber die neuen Vorgaben umgesetzt haben, um Abmahnungen zu vermeiden und um weiterhin Verträge schließen zu können. Auf...

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Keine oder falsche Datenschutzerklärung?

Keine oder falsche Datenschutzerklärung?

Posted on 2011|05 in IT-Recht | Keine Kommentare

Waren bisher vor allem fehlende oder falsche Anbieterkennzeichnungen im Impressum Ziel von Massenabmahnungen, so werden seit ein paar Monaten auch fehlende Datenschutzerklärungen abgemahnt. Nach der Rechtsauffassung deutscher Gerichte sind nämlich die von allen Webservern protokollierten Zugriffsdaten, insbesondere die IP-Adressen, personenbezogene Daten...

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